Ist die Abwassertransportleitung von Brevörde nach Holzminden ein Millionengrab? Bei Firma Petri in Glesse wird nun doch eine Floatationsanlage gebaut
- Details
- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Sonntag, 30. November 2014 12:39
Das Landgericht Hildesheim hatte 2011 entschieden, dass die Starkverschmutzergebühren der Firma Petri zur Entlastung der Gebührenzahler da sind. Trotzdem hat der Wasserverband Ithbörde/Weserbergland die Starkverschmutzergebühren in die Finanzierung der Abwassertransportleitung rechtswidrig eingeplant. Wenn nun die Einnahmen der Starkverschmutzergebühren wegbrechen, fällt die gesamte Kostenkalkulation vom Wasserverband für die Abwassertransportleitung in sich zusammen. Alexander Titze, Kreisgeschäftsführer der Grünen sagt dazu: „Es werden wohl die Gebührenzahler sein, die in Zukunft zur Finanzierung herangezogen werden. Wir haben immer auf diese Gefahr hingewiesen.“
Das Festhalten des Wasserverbandes an der Abwasssertransportleitung von Brevörde nach Holzminden - trotz massiver Kostensteigerungen sowie der Proteste von Gebührenzahlern und Bürgern - kann man mit gesundem Menschenverstand nicht mehr nachvollziehen. Die Grünen haben immer die Variante einer ordnungsgemäßen Vorklärung der Abwässer in Glesse favorisiert. Mit ca. 550.000 Euro Baukosten wären nur ein Fünftel der Kosten der Pipeline angefallen. Der Bau der Pipeline hingegen musste mit hohen Steuermittelsubventionen vom damals FDP geführten, niedersächsischen Umweltministerium, dem Kreis Holzminden und der Samtgemeinde Bodenwerder-Polle unterstützt werden, um für den Wasserverband überhaupt finanzierbar zu sein. Annette Kusak, Kreissprecherin der Grünen sagte dazu: "So sehr wir die wirtschaftliche Betätigung von Unternehmen schätzen, gilt für uns hier klar das Verursacherprinzip. Wer stark verschmutze Abwässer produziert, darf die Kosten nicht auf die Allgemeinheit abwälzen. Das Unternehmen Petri übernimmt keinerlei Verantwortung. Das Verursacherprinzip, das viele Unternehmen im Kreis ernst nehmen und zu ihrer Verantwortung stehen, ist hier bedeutungslos.“
Text & Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN