Bundestag beschließt Bundesverkehrswegeplan: Uwe Schünemann: Großer Erfolg der Bürgerinitiative B240
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Freitag, 02. Dezember 2016 12:48
„Das ist ein riesen Erfolg der Bürgerinitiative B240 mit Helmut Schneider an der Spitze“, freut sich der Landtagsabgeordnete Uwe Schünemann. Es sei richtig gewesen mit vereinten Kräften – auch gegen manchen politischen Widerstand – für den großen Wurf zu kämpfen.
„Damit ist ein wichtiger Meilenstein im Hinblick auf eine bessere Verkehrsanbindung erreicht worden“, so der CDU Politiker. „Ein wichtiges Signal an unsere Wirtschaft!“ Heute gelte es Dank zu sagen für enormes Engagement der Bürgerinitiative. Großen Anteil an dem Erfolge habe aber auch der Parl. Staatssekretär Enak Ferlemann. Die von ihm geprägte sogenannte „Perlenkette“ sei nicht gerissen, weil er Wort gehalten habe. Dass in letzter Sekunde auch noch Lauenförde und Stahle besonders berücksichtigt werden konnte, zeige, dass sich bürgerschaftliches Engagement und politischer Einsatz auszahle. Wichtig sei allerdings auch die Bereitstellung der zusätzlichen 5 Mio. Planungsmittel der CDU geführten Landesregierung und die Zusage weitere Mittel durch den Landkreis Holzminden gewesen. „Der 2. Dezember 2016 ist ein Tag der ungeteilten Freude über die neuen Chancen für unsere Region“, so Uwe Schünemann weiter.
In der Dezembersitzung des Landtages müssten jetzt 50 zusätzliche Stellen für die Landesstraßenbaubehörde und eine erhebliche Aufstockung der Fremdvergabemittel für Ingenieurleistungen beschlossen werden. Nur so könnten alle Projekte mit Hochdruck bearbeitet werden. Die CDU Landtagsfraktion werde entsprechende Anträge stellen. „Je schneller die Baureife durch rechtssichere Verfahren erreicht wird, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit der Finanzierung und Realisierung aller Maßnahmen“. Bürgerinitiative und Politik werden im engen Schulterschluss für dieses Ziel kämpfen. „Das hat die Region in dieser Frage stark gemacht“, so Uwe Schünemann abschließend.