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Donnerstag, 16. Oktober 2014 10:00 Uhr

„Tätig werden für die Region“ – Landtagsabgeordneter Uwe Schünemann lud seinen Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der CDU-Landtagsfraktion nach Holzminden ein „Tätig werden für die Region“ – Landtagsabgeordneter Uwe Schünemann lud seinen Arbeitskreis Wirtschaf

Holzminden (mm). Auf Einladung von Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann folgten insgesamt acht Abgeordnete des Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, darunter Vorsitzender Karl-Heinz Bley. In der Heimatstadt von Schünemann bekamen sie faszinierende Eindrücke vom Unternehmen Otto Künnecke, dem Weserhotel Schwager und der Brauerei Allersheimer. Gemeinsam will der Arbeitskreis strukturschwache Regionen stärken. Um den Landkreis Holzminden zu stärken, gilt es der Auffassung des Arbeitskreises nach den Planungen der B 240 in Richtung Hannover fortzuschreiten und in den vordringlichen Bedarf zu bekommen. „Die verkehrliche Anbindung ist ein entscheidender Faktor. Bis 2017/2018 werden alle acht Projekte der B 240, mit Ausnahme des Ith-Tunnels, fertig geplant sein. Mit einer Sondergenehmigung durften sie alle geplant werden. 2015 müssen sie in den vordinglichen Bedarf kommen, sonst waren die Investitionen in die Planungen im einstelligen Millionenbereich umsonst. "Wir werden einen parlamentarischen Antrag stellen“, berichtet Landtagsabgeordneter Uwe Schünemann, der weiß, dass ansonsten aufgrund von Fristen die Strecken wieder neu geplant werden müssen. Die rot-grüne Regierung stellt alle Maßnahmen auf den Prüfstand und geht hierbei nachdem Wirtschaftlichkeitsfaktor, wodurch strukturschwache Regionen, wie Holzminden, weiter nach hinten rücken könnten. Der Arbeitskreis setzt sich zur Gleichwertigkeit für den Strukturfaktor ein. Dieser soll den benachteiligten Regionen eine bessere Chance geben.

Ein weiterer Faktor der Opposition ist die gute duale Ausbildung im Betrieb und an den Berufsbildenen Schulen. Ziel ist es, die Fachkräfte zu halten. „Die Berufsbildenden Schulen müssen weiter gestärkt und nicht geschwächt werden“, appelliert Schünemann. Der Arbeitskreis fordert demnach mehr Geld für den Straßenbau, damit es nicht irgendwann zu einem Verkehrsinfarkt kommt. Sie bedauern sehr, dass für die Luft- und Raumfahrt keine Mittel und für die Radwege deutlich weniger Geld zur Verfügung gestellt wird. Im Bezug auf die Energiewende und der durch den Landkreis verlaufenen geplanten Süd-Link Trasse wartet er auf eine Erklärung, warum die Planungen umgeworfen wurden und nicht mehr an der A7 entlang führen sollen. Die Entlastung der Autobahn A2 im Bereich Salzgitter – Paderborn ist für die rot-grüne Regierung kein Thema.

„Die Entlastung der A2 wird kategorisch abgelehnt, dabei ist dies ein Projekt für die Zukunft und wäre eine Alternative. Bis 2018 werden im mittelfristigen Finanzplan keine Planungskosten eingesetzt“, stellt Schünemann missverständlich fest. Vor einer Woche unterschieb Uwe Schünemann die Einbecker Erklärung als Vorsitzender der Ideenwerkstatt, in der Ideen entwickelt werden soll, wie die Region Südniedersachsen weiterkommen soll. Hierdurch verspricht er sich, dass verschuldete Kommunen, die vor Jahren von einem Entschuldungsprogramm noch keinen Anspruch nehmen brauchten die Möglichkeit bekommen, dies demnächst zutun und damit handlungsfähiger zu werden.

Neben dem bereits thematisierten Verkehrsanbindungsthema, möchte er die Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft verknüpfen und damit nachhaltige Arbeitsplätze schaffen. So sollen Unternehmen nicht nur in Großstädten wie Göttingen Arbeitsplätze bieten, sondern auch Arbeit für innovative Arbeitskräfte auf dem Land schaffen.

Foto: mm

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