Krieg mit deutschen Waffen - Die Grünen stellen die Ehrlichkeit der Bundesregierung in Frage
- Details
- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Donnerstag, 18. September 2014 12:46
Alexander Titze, Geschäftsführer der Grünen Holzminden meint: „Mit der Lieferung von Waffen an Kriegsparteien in instabile Regionen überschreitet die Bundesregierung eine rote Linie. Das war bisher noch keine Form der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik.“ Andere Nationen haben schon Erfahrungen mit Waffenlieferungen gesammelt. Die USA kann man als Beispiel nennen. Sie haben die Mudschaheddin im Afghanistan-Krieg mit Russland massiv mit Waffen und Geld unterstützt und eine islamische Radikalisierung unterstützt, nur um später gegen die radikalisierten Taliban mit ihren amerikanischen Waffen zu kämpfen. Afghanistan bleibt bis heute eine instabile Region, in der sich Waffen gegen jeden richten können, regelmäßig auch gegen Zivilisten.
Ziel der Waffenlieferungen soll nach Willen der Bundesregierung sein, die Peschmerga im Kampf mit der terroristischen ISIS zu unterstützen. Die Peschmerga sollen Flüchtlinge, vor allem Jesiden und Christen, beschützen. Jedoch sind es genau diese Flüchtlinge die berichten, dass sich die Peschmerga vor der ISIS zurückgezogen und die Flüchtlinge ihrem Schicksal überlassen haben. Im Gegensatz dazu kämpft die YPG seit Jahren gegen ISIS- und PKK-Kämpfer und hat Flüchtlinge, auch Jesiden, vor der ISIS geschützt. Karin Farries befürchtet: „Es ist also äußerst fraglich, ob die Bundesregierung mit den Waffenlieferungen tatsächlich ihre Ziele erreichen kann oder hier blinder schwarz-roter Aktionismus am Werk ist. Sicher ist aber, dass die gelieferten Waffen nicht wieder eingesammelt werden und so in späteren Konflikten erneut verwendet werden. Vor diesen Hintergründen sind die Waffenlieferungen in den Irak schlichtweg falsch!“
Foto: Bündnis 90 Die Grünen