Montag, 15. April 2013 09:11 Uhr
08. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf
- Details
- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Montag, 15. April 2013 09:11
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Genehmigung des Protokolls über die öffentliche 07. Sitzung des Samtgemeinderates am 08.11.2012
6. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
7. Einwohnerfragestunde zu Themen der Tagesordnung
8. Besetzung von Ausschüssen
9. Entwidmung Friedhof Eimen alt
10. Feststellung der Vorschlagsliste für die Wahl des Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 – 2018
11. Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf
12. Badeordnung für das Freibad der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf
13. Satzung über die Überlassung von Schulräumen und Schuleinrichtungen der Samtge-meinde Eschershausen-Stadtoldendorf
14. Gebührensatzung für die Benutzung von Schulräumen und Schuleinrichtungen der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf
15. Satzung über die Festlegung von Schulbezirken
16. Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Samtgemeinde E-schershausen – Stadtoldendorf (Benutzungssatzung)
17. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Samtgemeinde Eschershausen – Stadtoldendorf (Gebührensatzung)
18. Ernennung von Funktionsträgern der Feuerwehr
19. Satzung über die 1. Änderung der Friedhofssatzung der Samtgemeinde Eschershau-sen-Stadtoldendorf
20. Kostenrechnungsbericht 2011 für die öffentliche Einrichtung "Bestattungswesen"
21. Friedhofsgebührensatzung und Gebührentarif der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf
22. Erlass der Haushaltssatzung 2013 sowie Feststellung des Finanzplanes und des Inves-titionsprogramms 2012-2016
23. Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
24. Einwohnerfragestunde zu allgemeinen Themen der Samtgemeinde
25. Beendigung der Sitzung
Stadtoldendorf, den 10.04.2013
Der Samtgemeindebürgermeister
gez .Anders