Samtgemeinderat tagt in Holzen
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Mittwoch, 29. Juni 2011 19:35
Top 1.
Besetzung von Ausschüssen und Gremien der Samtgemeinde Ratsherr Pessara (CDU) wechselt vom Bau- in den Feuerschutzauschuss für Rh. Wollenweber Ratsfrau Lange (UWG) rückt in den Bauausschuss nach und Rh. Kumlehn (UWG) wird Bauausschuss Vorsitzender
Top 2.
Zur neuen Gleichstellungsbeauftragten der Samtgemeinde wurde Iris Hundertmark aus Eimen berufen.
Top 3.
Passend dazu wurde die neue Satzung für Gleichstellungsbeauftragte beschlossen.
Top 4.
Übertragung von Aufgaben des Samtgemeinderates auf den SG-Ausschuss.
Top 5.
Änderung des Flächennutzungsplanes der ehem. Samtgemeinde Eschershausen mit der Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken.
Top 6.
Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes zum Betrieb einer Biogasanlage im Gewerbegebiet Wäscheweg in Eschershausen.
Top 7.
Städtebauförderungsmaßnahme für kleinere Städte und Gemeinden. Die Aufnahme in das Programm wird beantragt und die erforderliche Beteiligung mit 1/3 der Kosten soll in den entsprechenden Haushaltsjahren bereitgestellt werden.
Top 8.
Die Satzung über die Erhebung von Gebühren in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Samtgemeinde wurde auf Grund der Fusion vereinheitlicht.
Top 9.
Dem Entlassungsgesuch des Ortsbrandmeisters der Ortswehr Vorwohle wurde entsprochen.
Top 10.
Der Jahresrechnung 2009 der SG Eschershausen und dem SG- Bürgermeister wurde Entlastung erteilt.
Top 11.
In der Einwohnerfragestunde kamen Anregungen von Zuhörern zu Straßenquerungen und für eine zusätzliche Wasserstelle auf dem Eschershäuser Friedhof.
Weitere Bilder:
(Text & Bild: Hartmut Kumlehn)