Stephan Weil kommentiert das Wahlergebnis: „Das Ergebnis ist enttäuschend und ein Rückschlag für die SPD"
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Montag, 25. September 2017 15:20
Hannover (red). Stephan Weil hat sich zum Ergebnis der Bundestagswahl geäußert. „Das Ergebnis ist enttäuschend und ein Rückschlag für die SPD", beginnt der Niedersächsische Ministerpräsident. Bedanken möchte er sich allerdings bei Martin Schulz sowie bei allen haupt- und ehrenamtlichen Kandidatinnen und Kandidaten, die in den letzten Monaten unermüdlich für eine starke SPD gekämpft haben.
Und weiter: ,,Die SPD kann aus diesem Ergebnis keinen Regierungsauftrag ableiten. Sie muss aufrecht in die Opposition gehen und dort ihren Beitrag für unsere Demokratie leisten. Eine große Koalition kann nicht ein Dauerzustand sein. Das stärkt die politischen Ränder, wie auch das Ergebnis heute Abend zeigt."
Weil halte es für besonders wichtig, dass die Oppositionsführung nicht Rechtspopulisten überlassen werde. ,,Alternativen zur künftigen Regierungsarbeit müssen in erster Linie aus dem demokratischen Zentrum unseres politischen Spektrums heraus formuliert werden", sagt er.
Dass die AfD in den Bundestag einzieht, bedauere er sehr. Eine harte und kompromisslose Auseinandersetzung mit der Partei, die immer offener rechtsextremistische und ausländerfeindliche Positionen vertrete, soll Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten sein. ,,Zugleich werden wir uns aber auch stärker mit Ängsten und Erwartungen von Wählern auseinandersetzen müssen, die in dem Ergebnis zum Ausdruck kommen", so Weil.
Die SPD brauche jetzt unter Führung von Martin Schulz eine Zeit der Diskussion, der Verjüngung und der Neuausrichtung. Man müsse die Positionen der Partei sowie deren Vorstellungen für die gesellschaftliche Entwicklung noch besser herausarbeiten und den Menschen klare Handlungsalternativen aufzeigen.
,,Für die niedersächsische SPD ist dieses Ergebnis eine zusätzliche Motivation", fährt Weil weiter fort, ,, wir wissen, dass der Ausgang der Landtagswahlen am 15. Oktober offen ist. Ein Erfolg in Niedersachsen wird auch eine starke Ermutigung für die SPD insgesamt sein."
Die Wählerinnen und Wähler wissen genau zwischen Bundestags- und Landtagswahlen zu unterscheiden, meint der Ministerpräsident. Bisherige Umfragen würden dies zeigen: ,,Jetzt geht es in Niedersachsen nicht mehr um die Bundeskanzlerin, sondern um den Ministerpräsidenten. "
Fotoquelle: stk / Christian Burkert