Lesermeinung: Andrea Jewski aus Stadtoldendorf: ,,Bürgerentscheid ist Bürgerwille"
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Samstag, 29. Oktober 2016 12:37
Wir haben am 30.10.2016 die einmalige Chance auf direkte Demokratie in Stadtoldendorf. Diesmal wird nicht von „oben herab“ entschieden was viele Bürger bemängeln sondern wir haben es selbst in der Hand was passiert -vorausgesetzt die Wahlbeteiligung ist hoch genug und es gibt eine Mehrheit für oder gegen die Öffnung der Fußgängerzone. Die Hürden für einen Bürgerentscheid sind in Niedersachsen im Gegensatz zu anderen Bundesländern leider sehr hoch.
Aber wenn wir gefragt werden wollen und mitbestimmen wollen, müssen wir dann auch wählen gehen. Das erfolgreiche Bürgerbegehren war nur die Vorbereitung für den Bürgerentscheid und somit nicht sinnlos wie manche meinen weil die Entscheidung am Wochenende von Seiten der Stadt nicht abgewartet wurde. Nein – sie war die Grundvoraussetzung für den Bürgerentscheid, dessen Ausgang dann auch für zwei Jahre bindend ist. Wenn die Wahlbeteiligung und das Interesse groß genug sind, haben wir auch zukünftig die Chance einige Dinge direkt mit zu entscheiden. Wenn aber nicht genug Bürger am Sonntag zur Wahl gehen, war es vermutlich die erste und auch die letzte Chance dazu.
Argumente für oder gegen eine Öffnung gab es mittlerweile genügend und ich denke jeder hat sich seine Gedanken gemacht was ihm sinnvoller erscheint. Klar ist, dass die Situation heute nicht mehr die gleiche ist wie vor Entstehung der Fußgängerzone und auch nicht wie zu Zeiten als die Fußgängerzone geschaffen wurde. Man kann die Situation hier vor Ort auch nicht mit anderen Orten vergleichen – schon gar nicht mit großen Städten und es gibt ja auch genug Ideen im Arbeitskreis Innenstadt wo sich übrigens auch noch Interessierte mit Ihren Vorschlägen einbringen können.
Außerdem sieht man an Hand von vielen Beispielen aus anderen Städten, dass es überall individuelle Lösungen gibt, die auf die jeweiligen Bedürfnisse der Stadt und der Bürger zugeschnitten sind. Sowohl in Bezug auf den Fahrradverkehr als auch Parkflächen für Anwohner, Kurzzeitparkplätze, Anlieferverkehr und vieles mehr. Es gibt so viele verschiedene Regelungen, da wird es doch wohl auch in Stadtoldendorf möglich sein Kompromisse zu schließen, mit denen die Mehrheit gut leben kann. Wie heißt es so schön: „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!“
Also liebe Mitbürger: Nehmen Sie die Chance war und geben Sie Ihre Stimme ab damit das passiert was die Mehrheit möchte und nicht was ein paar einzelne entscheiden!
Andrea Jewski
Stadtoldendorf
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