Bundeskabinett beschließt Bundesverkehrswegeplan - Michael Vietz: „Das ist ein weiterer Schritt für gute Infrastruktur in der Region!“
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Donnerstag, 04. August 2016 05:48
Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Vietz wertet dies als Zeichen dafür, dass die Infrastruktur in der Region auf einem guten Weg ist: „Nun hat auch die Bundesregierung offiziell die Verbesserungen zugunsten unserer Region gebilligt.“
Im März hatte der erste Entwurf des Bundesverkehrswegeplans noch für Kopfschütteln gesorgt: Die Westumfahrung Hamelns tauchte überraschend als Projekt des vordringlichen Bedarfs auf, während die wichtige Südumgehung der Stadt vom Bundesverkehrsministerium nur als Vorhaben des weniger dringlichen weiteren Bedarfs eingestuft wurde. Dagegen machten die Verantwortlichen in der Region mobil, so dass in der überarbeiteten Fassung des Bundesverkehrswegeplans, die jetzt vom Kabinett gebilligt wurde, die Hamelner Südumgehung wieder in den vordringlichen Bedarf hochgestuft wurde.
Die Westumfahrung Hamelns wird jetzt als weniger dringendes Projekt des weiteren Bedarfs klassifiziert. „Das ist eine wichtige Entscheidung für die Zukunft von Hameln“, stellt Michael Vietz fest. Der Bundestagsabgeordnete hatte im Vorfeld der Überarbeitung den Koordinator für niedersächsische Verkehrsprojekte, Hans-Werner Kammer, nach Hameln und an den Ith eingeladen, damit er sich ein Bild von der Lage vor Ort machen konnte.
Außerdem kann auf seine Initiative ein Gespräch im Berliner Verkehrsministerium mit dem Staatssekretär Enak Ferlemann zustande, an dem auch Uwe Schünemann, Claudio Griese und Tjark Bartels sowie die Bürgerinitiative B240 mit Argumenten mit Argumenten punkten konnten. Vietz ist zufrieden: „Unsere gemeinsam vorgetragenen Argumente haben gewirkt.“
Freuen kann sich der Landkreis Holzminden: Der Ith-Tunnel wurde in den weiteren Bedarf mit Planungsrecht hochgestuft; genauso wie die Ortsumfahrungen Eime und Wülfingen, die für die „Perlenkette der B240“ von großer Bedeutung sind. Dadurch kann dieses wichtige Projekt weiter Fahrt aufnehmen und die Anbindung der Region deutlich verbessern. Vietz: „Der Schulterschluss zwischen der Bürgerinitiative B240, den Bürgern und der Politik hat dies möglich gemacht!“ Eine entscheidende Verbesserung gegenüber dem ersten Entwurf ergibt sich auch für die Stadt Uslar.
War die Ortsumfahrung Uslar im März noch nicht im Bundesverkehrswegeplan enthalten, so ist sie jetzt ist sie jetzt als Vorhaben im weiteren Bedarf mit Planungsrecht eingestuft worden. Vietz: „Dieses Sternchen bedeutet, dass sich die Verkehrsanbindung des südlichen Teil meines Wahlkreises in den nächsten Jahren signifikant verbessern kann.“ Auch wenn nicht alle Wünsche erfüllt worden seien, sei die Region durch den Kabinettsbeschluss ein großes Stück vorangekommen. Michael Vietz: „Im Herbst wird der Bundestag auch noch zustimmen – dann kann die Region optimistisch in die Zukunft blicken!“
Foto: CDU