Uwe Schünemann zur Unterrichtung im Umwelt-Ausschuss zur Asche-Deponie Lüthorst
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Mittwoch, 27. April 2016 15:10
Wangelnstedt/Hannover (r). Mit Erstaunen habe der Landtagsabgeordnete Uwe Schünemann zur Kenntnis genommen, dass zur Unterrichtung der Landesregierung über die Genehmigung der Asche-Deponie Lüthorst weder die Kollegin Tippelt anwesend war noch von Rot/Grün eine Nachfrage gestellt wurde.
Das Umweltministerium habe klar erklärt, dass die aus den Bodenproben festgestellten Werte weder bei den Schwermetallen noch bei den Dioxiden einen Prüfbedarf erfordern. Vielmehr liege der Grenzwert für Spielplätze um ein Vielfaches über den im Wohngebiet bzw. auf der Deponie ermittelten Werten. Ob die Kraftwerke der Volkswagen AG in Wolfsburg und Hannover, aus denen das Füllmaterial stammt, mit Katalysatoren nach dem neuesten Stand der Technik ausgestattet sind, konnte der Vertreter der Landesregierung nicht beantworten, so die CDU in einer Pressemitteilung. Auf den Schadstoffgehalt der abgelagerten Asche hätte das aber ohnehin kaum einen Einfluss. Es wurde zugesichert, kurzfristig eine konkrete Antwort nachzuliefern.
Nach dem Eröterungstermin des Gewerbeaufsichtsamtes Braunschweig gebe es noch zwei offene Fragen. Erstens, wie die Staubbelastung weiter reduziert werde könne und zweitens, ob nuturschutzrechliche Belange betroffen seien könnten. „Sobald das Protokoll der Unterrichtung vorliegt, werde ich das weitere Vorgehen mit der Bürgerinitiative Wangelnstedt abstimmen“, erklärt der Landtagsabgeordete Uwe Schünemann. Zudem werde er das Gespräch mit der Betreibergesellschaft suchen.
Foto: Uwe Schünemann, MdL