Reaktion auf Schulbeschluss - UWG/SPD-Koalition im Stadtrat vor dem Ende?
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Sonntag, 14. Dezember 2014 12:12
Stadtoldendorf (red). Liest man die Tagesordnung aufmerksam und hört sich um in Stadtoldendorf, so könnte die 14. Sitzung des Stadtrates Stadtoldendorf durchaus dazu führen, dass sich neue Konstellationen bilden. Nach dem Abstimmungsverhalten der SPD zum Schulkonzept und dem damit verbundenen Zurückfahren der Haushaltsmittel auf null für die Homburg-Oberschule ist offenbar jedes Vertrauen unter der bis dahin gut funktionierenden Koalition dahin. Die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat sehen zur Zeit so aus:
- UWG: 6 Ratsmitglieder und SPD: 4 (bisherige Koalition),
- CDU: 3
- Reuker/Sudermann: 2
- FDP und Grüne: je 1
Hier die Tagesordnung der Ratssitzung:
Der Bürgermeister hat den Rat der Stadt zu der 14. Sitzung für Montag, den 15.12.2014 um 18:00 Uhr, in das „Haus am Eberbach“, Linnenkämper Straße 26 Stadtoldendorf, eingeladen. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 13. Sitzung des Rates der Stadt Stadtoldendorf am 03.07.2014
5. Bericht des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten und wichtige
Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
6. Besetzung von Gremien
7. Ausschüsse des Rates
8. Wahl einer / eines 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / Bürgermeisters
9. Schulsituation in Stadtoldendorf hier: Aussprache des Rates
10. Jahresabschluss 2010 hier: 1. Beschluss über den Jahresabschluss 2010 der Stadt Stadtoldendorf 2. Entlastungserteilung für den Stadtdirektor 3. Ergebnisverwendung
11. Erlass der ersten Nachtragshaushaltssatzung 2014 sowie Fortschreibung des Finanzplanes und des Investitionsprogramms 2013 – 2017
12. La Montagne hier: Bericht des Bürgermeisters
13. Anträge und Anfragen
14. Einwohnerfragestunde
15. Schließung der Sitzung