Damit die Perlenkette jetzt nicht reißt - Landtag fordert das Bundesverkehrsministerium zur Nachbesserung des Bundesverkehrswegeplans auf
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Mittwoch, 20. April 2016 08:23
Kreis Holzminden/Hannover (red). Nachdem sich einige wichtige Projekte nicht im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans befinden, bittet der Niedersächsische Landtag in seinem April-Plenum die Landesregierung darum, die Plausibilität der Einstufung von Projekten innerhalb des Bundesverkehrswegeplans zu überprüfen.
Verkehrsminister Olaf Lies und die SPD-Landtagsfraktion mit Sabine Tippelt an der Spitze ziehen an einem Strang, wenn es darum geht die Verkehrsanbindung des Landkreises Holzminden zu verbessern. „Das die Ith-Querung sich nicht im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans wiederfindet ist absolut nicht nachvollziehbar und so nicht hinnehmbar“, betont Tippelt. „Erst recht dann nicht, wenn man bedenkt, dass der parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann immer wieder betont hat, dass man die Verkehrsanbindung der Region Holzminden als Perlenkette sehen müsse, die nur als großes Ganzes Sinn macht", erinnert Tippelt. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerd Will sagte hierzu im Landtag folgendes: „Gerade sind eine Reihe von Maßnahmen im Weserbergland in das Bauprogramm aufgenommen worden und befinden sich in der Umsetzung. Warum Herr Ferlemann dieses Ith-Projekt nicht in den vordringlichen Bedarf vorgeschlagen hat, bleibt wohl sein Geheimnis. Wer die strukturelle Anbindung des Weserberglandes ernst meint, hätte hier folgerichtig dieses Projekt für den vordringlichen Bedarf vorschlagen müssen.“
Neben vielen wichtigen Projekten, die sich im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans wiederfinden ist die Verbesserung der „Ithquerung“ nicht das einzige bedeutende Projekt, das nicht berücksichtigt worden ist. Schaut man über den Tellerrand, so fehlen beispielsweise auch die Südumgehung Hamelns und der Hildesheimer Stichkanal. "Manche Entscheidungen im Bundesverkehrswegeplan sind so nicht nachzuvollziehen. Ich habe mich daher persönlich dafür stark gemacht, dass Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies beim Bundesverkehrsministerium die Wichtigkeit der nicht berücksichtigten Projekte nochmals bekräftigt“, so Tippelt weiter. „Es muss unser absolutes Ziel sein, die Verkehrsanbindung des gesamten Landkreises Holzminden endlich zu verbessern. Dazu gehört ganz klar auch eine Verbesserung über den Ith“, so eine kämpferische Sabine Tippelt, die in dieser Frage die Mehrheit des Niedersächsischen Landtages hinter sich weiß.
Foto: Sabine Tippelt