Lesermeinung: Die unendliche Geschichte oder will die UWG Stadtoldendorf überhaupt ein Innenstadt-Konzept?
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Dienstag, 16. Februar 2016 13:15
„Neuer Anlauf für neues Innenstadt-Konzept“, so betitelte Herr Niggemann noch den Aufruf der Parteien im Stadtoldendorfer Stadtrat für eine öffentliche Bauausschusssitzung zu einer Zeit, die möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern eine Teilnahme ermöglichen sollte, zu diesem einen so zentralen Tagesordnungspunkt „Stadtoldendorfer Innenstadt – Gestaltung und Verkehrsführung“. Gab es bislang überhaupt ein Konzept?
Am 2. Februar war man sich noch einig eine Veranstaltung durchzuführen, an der die Parteien einmal gemeinsam ihre Vorstellungen darlegen sollten und die Bürgerinnen und Bürger dies ihrerseits. Aus der Zusammenführung hätte es ein Konzept geben
sollen. Geplant war eine Podiumsdiskussion, aber die wollte die Ratsmehrheit dann nicht mehr. Scheute man die von der SPD geforderte fachliche Moderation?
Dann sollte es halt ein außerordentlicher öffentlicher Bauausschuss speziell zu dieser Thematik sein – besser als gar nichts. Aber schon am 11. Februar informierte der UWG-Fraktionsvorsitzende Berhörster die übrigen Fraktionen darüber, dass dies nun nicht mehr ginge. Der Ausschussvorsitzende befinde sich zu diesem Zeitpunkt im Ausland – hat er denn keinen Vertreter? – und eine Partei könne keine Teilnahme sicherstellen.
Wer jetzt denkt, in Stadtoldendorf würde ein neuer Termin gesucht, liegt falsch. Da nehmen sich Stadtdirektor und Ausschussvorsitzender mal eben das Recht und stellen die Tagesordnung zu der bereits eingeladenen Fachausschusssitzung um. Packen die Tagesordnung so voll, dass es wahrscheinlich ist, dass das Interesse der Bevölkerung in der Wochenmitte zu später Zeit über die Innenstadt zu diskutieren eher spärlich sein wird. Wem ist es zu verdenken? Das Thema, für das eine einzelne Sitzung verabredet war, wird auf Platz 12 von 15 gesetzt. Wunderbar!
Wir waren im Stadtrat an einem Punkt:
- an dem der Eindruck und eigentlich auch die Verabredung da war – jetzt gibt es einen gemeinsamen Weg im Interesse der Stadt, im Interesse der Bürgerinnen und Bürger (siehe Artikel „Neuer Anlauf“)
Jetzt sind wir an einem Punkt:
- an dem das Thema, das sich seit Mai 2013 durch viele Sitzungen gezogen hat (eine Aufstellung über die Sitzungen, in denen die Innenstadt Thema in Zusammenkünften des Rates oder Teilen des Rates war, zieht sich über 9 Seiten), im Hau-Ruck-Verfahren über die Bühne gebracht werden soll.
Ich muss für mich heute feststellen: „Manchmal ist es leichter, an die Zahnfee zu glauben, als an das Gute im Menschen.“ Schade – und das, obwohl die Stadtoldendorfer UWG in ihrem Wahlprogramm versprochen hat „Sie als Bürger stehen bei uns im Mittelpunkt bei unseren Entscheidungen. … [und] Befragung der Bewohner nach Verbesserungsvorschlägen in Stadtoldendorf.“
Hätten Sie dies gemacht, würde dabei herauskommen:
(ich zitiere aus Facebook zu Beiträgen auf der Seite der Weser-Ith-News „Endlich auf der Zielgeraden der Innenstadtproblematik: Wie lautet die Meinung der Onlineleser?“
B.O.: Eine Öffnung finde ich Quatsch...Es sind genug Straßen vorhanden. Von Parkplätzen zu schweigen...Was wird denn durch eine Öffnung gewonnen? Die paar Leute die da langgehen, müssen doch nicht noch durch Autofahrer "genervt" werden. Vielmehr sollte mal überlegt werden, wie man mehr Geschäfte ansiedeln könnte. Aber bei den Mieten und der wenigen Kaufkraft, kann man verstehen, dass keiner mehr den Schritt in die Selbständigkeit wagt...
S.O.: Richtig! Es hat ja nix mit dem Ansiedeln in den Geschäften zu tun!!! Ich bin oft in der Innenstadt mit meinem Sohn und meiner Hündin unterwegs. Kommt es soweit, dass dort Pkws durchfahren dürfen, geh ich gar nicht mehr mit den Beiden dort lang!
J.S.: Klasse wenn man sich vorstellt die Fußgängerzone für den Verkehr freizugeben. Was soll das bringen? Die letzten Bewohner der Teichtorstrasse aus Ihren Häusern zu vergraulen? Wer will dort denn überhaupt noch wohnen wollen? Geschäfte werden sich dort nicht mehr ansiedeln (Wunschdenken ) Die alten Kaschemmen allesamt abreißen und ne schöne Grünanlage einbringen was anderes sehe ich dort nicht mehr zu machen.
So kommt es zu einer Sitzung, in der Meinungen ausgetauscht werden können. Gibt es eine professionelle Dokumentation neben der üblichen Protokollführung? Wird es – wie in anderen Zusammenkünften leider üblich – auch hier keine zusammenfassende Ergebnissicherung geben?
Fragen über Fragen. Ich bin gespannt, wie der Bauausschussvorsitzende zu diesem (späten) Zeitpunkt noch den Raum geben wird, der von allen im Rat vertretenen Abgeordneten für die Bevölkerung gewünscht war. Wie er für eine nachhaltige Ergebnisdokumentation Sorge tragen will.
Die SPD im Stadtrat von Stadtoldendorf steht nach Aussage ihres Fraktionsvorsitzenden Horst Maiwald …:
„… entgegen anders lautender Gerüchte seit Jahren für die konzeptionelle Entwicklung der Innenstadt. Dabei ist es unbedingt erforderlich, die Bürger mit einzubinden. Innenstadt, Fußgängerzone – dies ist nicht nur Angelegenheit der Anwohner sondern betrifft Alle. Leider wurde es versäumt, dem Rückgang des Gewerbes in diesem Bereich entgegenzuwirken. Dennoch ist es nicht zu spät, etwas für die Stadt vernünftiges und zukunftsweisendes auf den Weg zu bringen.
Also: unter fachkundiger externer Begleitung einen Bürgerdialog initiieren der Raum gibt Bedarfe zu analysieren, Wünsche aufzunehmen, sich Sorgen anzuhören. Unbedingt berücksichtigt werden sollte der Wunsch des Fördervereins Burgruine Homburg, gemeinsam an einem Konzept zu arbeiten, dass weit über die Innenstadtgrenzen hinaus geht aber Perspektiven für die Stadt in Gänze aufzeigt.
Eine Änderung der Verkehrsführung halten wir zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht. Vorarbeit leisten, Fakten auf den Tisch, Abwägungsprozess und ein breit getragenes Ergebnis dann umsetzen. Das ist unser Wunsch für Stadtoldendorf.“
Ja, wir hatten uns darauf verständigt, die Frage der Zukunft der Innenstadt im Stadtrat am 8. März zu entscheiden. Aber wenn die Ratsmehrheit so flexibel ist in der Abweichung von gemeinsam getroffenen Vereinbarungen, warum ist Sie dann nicht auch bereit, im Stadtrat am 21. Juni 2016 eine Entscheidung zu treffen?
Was lange währt, wird endlich gut. Da soll es doch nicht an 3 Monaten scheitern?!
Horst Maiwald, SPD Stadtratsfraktion Stadtoldendorf, Stadtoldendorf
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