Sabine Tippelt: Landtag macht den Weg frei für die Ortumgehungen Negenborn und Eschershausen
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- Kategorie: Politik
- Veröffentlicht: Donnerstag, 16. Juli 2015 11:03
Gut, dass der Niedersächsische Landtag heute geschlossen für die deutlich bessere Verkehrsanbindung der Weserbergland Region gestimmt hat.“ Damit hat das Landesparlament den Weg für den Bau der beiden baureifen und planfestgestellten Maßnahmen, der Ortsumgehung Negenborn und Nordostumgehung Eschershausen, frei gemacht.
Dieser Beschluss ist vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Region Holzminden trotz ihrer Strukturschwäche über große Entwicklungspotenziale verfügt, die sich aber aufgrund der schlechten Verkehrsanbindung nicht entfalten können, wie das Niedersächsische Institut für Wirtschaftsforschung (NIW) im Auftrag der B 240-Initiative e. V. Holzminden festgestellt hat, von besonderer Relevanz. Die Finanzierung erfolgt aus dem Sondertopf des Bundes für Infrastruktur und wird voraussichtlich Ende dieses Jahres freigegeben. Dann könnte ohne Verzögerung der erste Spatenstich erfolgen.
„Verkehrsminister Olaf Lies hat mit zahlreichen Initiativen dafür gesorgt, dass die Maßnahmen beim Bund Priorität bekommen. Diese Mühe zahlt sich nun aus“, so Tippelt. Der heute beschlossene Antrag von SPD und Grünen, der von CDU und FDP mitgetragen wurde, fordert die Landesregierung weiterhin auf für die genannten Baumaßnahmen die Planung der planfestgestellten Teile im Zuge der B 64/B 240 entsprechend des neuen Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen weiter konzentriert voranzubringen, die grundsätzlich zur Verfügung stehenden Planungs-Sonderfinanzierungsmittel ab dem Haushaltsjahr 2016 für die Planung bzw. Realisierung für alle Maßnahmen im Zuge der B 64 und B 240, wie auch die B 240-Nordostumgehung Eschershausen und OU Marienhagen einzusetzen und sich beim Bund für eine Einstufung der B 64/B 240 als großräumige Verbindung einzusetzen, damit die besondere Bedeutung bzw. Verbindungsfunktion des Bundesstraßenzuges auch für die Bundesverkehrswegeplanung deutlich wird.
Geht es nach Uwe Schünemann, dann habe man im Rahmen der Veranstaltung eine historische Chance im Landtag verpasst. Lesen Sie [hier] die Erklärung von Schünemann.